Allgemeine Geschäftsbedingungen Online Shop (AGB)
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte (Angebote und Käufe), die Sie, der Kunde, bei uns, der Firma
JAoderWEIN – Der Weinladen für Freunde und Nachbarn
Thorsten und Volker Griebel GbR
Kirschgarten 5
55116 Mainz
E-Mail: hallo@jaoderwein.de
(nachfolgend „JAoderWEIN“ genannt),
in unserem Online Shop unter https://www.jaoderwein.de/ tätigen.
Du kannst die Bedingungen im Internet unter dem Link www.jaoderwein/agb/ abrufen und speichern oder ausdrucken.
1.2 Diese Bedingungen finden Anwendung, wenn du das Rechtsgeschäft als Unternehmer oder Verbraucher tätigst.
Verbraucher in diesem Sinne sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer sind natürliche, juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die beim Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.3 Mit der Vornahme eines Rechtsgeschäfts akzeptierst du unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von dir genutzte, entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, werden von uns nicht anerkannt.
1.4 Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Endabnehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und ihren Wohnsitz oder –bei Unternehmern ihren Geschäftssitz- in der Bundesrepublik Deutschland haben.
1.5 Nach § 9 des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) ist es untersagt, Bier, Wein, weinähnliche Getränke oder Schaumwein oder Mischungen von Bier, Wein, weinähnlichen Getränken oder Schaumwein mit nichtalkoholischen Getränken an Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren, andere alkoholische Getränke oder Lebensmittel, die andere alkoholische Getränke in nicht nur geringfügiger Menge enthalten, an Kinder und Jugendliche abzugeben.
Mit Anerkennung der Bedingungen bestätigst du, dass du das 18. Lebensjahr vollendet hast.
1.6 Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
2. Vertragsschluss
2.1 Das Warenangebot im Online Shop ist unverbindlich. Die Präsentation und Beschreibung der Waren (Produkte und Rechte) in unserem Onlineshop stellt noch kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Vielmehr fordern wir dich damit nur unverbindlich zur Bestellung der Waren auf.
2.2 Nach Eingabe Ihrer Daten und dem Anklicken des "Zahlungspflichtig bestellen"-Buttons gibst du uns gegenüber das verbindliche Angebot ab, den Inhalt deiner Bestellung zu den dargestellten Konditionen erwerben zu wollen.
2.3 Nach Eingang Ihrer Bestellung übermitteln wir dir unverzüglich eine Eingangsbestätigung. Diese Eingangsbestätigung ist noch keine Annahme deines Angebots.
2.4 Dein Angebot gilt erst dann als von uns angenommen, wenn wir dir gegenüber die Annahme Ihres Angebots per E-Mail erklären oder die bestellte Ware an dich absenden.
2.5 Falls du das Rechtsgeschäft nicht offenkundig als Unternehmer tätigst, ist ein gewerblicher Weiterverkauf der erworbenen Ware untersagt. Solltest du schuldhaft gegen das Verbot des gewerblichen Weiterverkaufs verstoßen, bist du für jeden einzelnen Verkauf zur Zahlung einer Vertragsstrafe an uns in Höhe von EUR 500,00 verpflichtet. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche behalten wir uns ausdrücklich vor.
3. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung vor der vollständigen Übertragung des Eigentums auf dich ist nur mit unserer ausdrücklicher und schriftlicher Einwilligung möglich.
4. Preise / Versandkosten
4.1 Sämtliche von uns genannten Preise verstehen sich inklusive der derzeit gültigen Mehrwertsteuer, soweit diese auf die Ware anfällt. Gegebenenfalls anfallende Zölle und ähnliche Abgaben haben Sie zu tragen.
4.2 Wir beteiligen uns nicht an der Umsatzsteuerbefreiung für Ausfuhrlieferungen.
4.3 Gegebenenfalls anfallende Versandkosten oder Pfand für Einweggetränkeverpackungen sind in den dargestellten Preisen zunächst noch nicht berücksichtigt, sondern werden Ihnen erst im weiteren Bestellverlauf separat angezeigt.
5. Lieferung
5.1 Sofern nicht abweichend vereinbart, liefern wir die Ware durch einen Versandpartner an die von dir angegebene Adresse in die in der Länderauswahl verfügbaren Regionen. Wir bestimmen die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.
5.2 Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine von uns genannte Versanddauer (Zeitraum zwischen der Übergabe durch uns an das Transportunternehmen und der Auslieferung an Sie) ist daher unverbindlich.
5.3 Tätigst du das Rechtsgeschäft als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf dich über, in dem die Ware an dich ausgeliefert wird oder du in Annahmeverzug geraten. In allen anderen Fällen geht die Gefahr, sofern wir nur die Versendung schulden, mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf dich über.
6. Zahlung
6.1 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, stehen dir folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
- Paypal
- Mastercard und Visa (Kreditkarten)
6.2 Wir behalten uns ausdrücklich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
6.3 Bei der Zahlung mittels Paypal erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit der Bestätigung durch Paypal. Zur Zahlung mittels Paypal musst du vorher ein Paypal-Konto eingerichtet haben. Du loggst dich dann auf Ihrem Paypal-Konto ein und autorisierst dort die Zahlung.
6.4 Bei Bezahlung mittels Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkatenkontos mit der Bestätigung der Zahlung durch unseren Zahlungsabwickler.
6.5 In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (nachfolgend „Klarna“ genannt) kann Ihnen auch die Option Rechnungskauf zur Verfügung stehen. Bitte beachten Sie, dass diese Option nur für Verbraucher verfügbar ist und dass die Zahlung jeweils an Klarna zu erfolgen hat.
Bei dem Kauf auf Rechnung über Klarna müssen Sie die Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zahlen. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf finden Sie unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/98063/de_de/invoice?fee=0.
Klarna prüft und bewertet Ihre Datenangaben und pflegt bei berechtigtem Interesse und Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt. Die Datenschutzbestimmung von Klarna finden Sie unter dem Link https://www.klarna.com/de/datenschutz/.
6.6 Für den Fall, dass der Kaufvertrag nicht zustande kommt oder rückabgewickelt wird, werden wir dir gegebenenfalls bereits an uns geleistete Zahlungen unverzüglich mittels der vereinbarten Zahlungsart erstatten.
7. Gutschein
Soweit nicht abweichend mit dir vereinbart, kann in unserem Online Shop pro Bestellung nur ein Gutschein eingelöst werden. Ein Gutschein ist nicht mit anderen Aktionen oder Rabatt-/Gutscheincodes kombinierbar. Gutscheincodes sind ausschließlich in unserem Online Shop einlösbar und nicht übertragbar. Eine Barauszahlung oder nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich.
8. Aufrechnung / Zurückbehaltung
8.1 Haben wir dir gegenüber aus einer anderen Bestellung einen fälligen, aber noch nicht erfüllten Anspruch, so können wir bis zur vollständigen Zahlung fälliger Rechnungsbeträge einschließlich der Verzugszinsen Lieferungen verweigern. In diesem Fall können wir von dir für die Bestellung –gegebenenfalls auch unter Fortfall der ursprünglich vereinbarten Zahlungsart- eine Vorauszahlung vor Versenden der Ware verlangen. Forderungen aus erfolgten Lieferungen werden sofort fällig.
8.2 Das Recht zur Aufrechnung steht dir nur dann zu, soweit deine Gegenforderung von uns unbestritten ist, rechtskräftig festgestellt wurde oder infolge einer Rückabwicklung wegen Widerrufs eines Vertrags entstanden ist.
9. Gewährleistung
9.1 Deine Gewährleistungsansprüche uns gegenüber richten sich nach den gesetzlichen Regelungen der §§ 433 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB).
9.2 Weine können Weinstein ausscheiden. Dieses sind kleine Kristalle, die geschmacksneutral sind. Diese Weinsteinausscheidung hat keine negative Auswirkung auf Qualität, Geschmack und Haltbarkeit des Weines und ist deshalb kein Grund zur Reklamation.
9.3 Wenn du das Rechtsgeschäft als Unternehmer tätigst, gilt folgendes: Du hast die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als von dir genehmigt, wenn du uns den Mangel (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln nicht innerhalb von (fünf) Werktagen nach Lieferung oder (ii) sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels anzeigst. Wir können zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen; diese Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) dir gegenüber innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Anzeige des Mangels erfolgen.
10. Haftung
10.1 Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Wir haften auch bei leicht fahrlässig verursachten Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
10.2 Im Übrigen haften wir nur beschränkt nach Maßgabe des Folgenden. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung Sie regelmäßig vertrauen durften. Unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
11. Rücktritt
Falls die von dir bestellte Ware ohne unser Verschulden nicht rechtzeitig lieferbar ist, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir dich unverzüglich informieren und dir gegebenenfalls bereits an uns geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
12. Außergerichtliche Streitbeilegung
Bei Meinungsverschiedenheiten stehen Verbrauchern verschiedene außergerichtliche Streitbeilegungsstellen zur Verfügung. Die europäische Union hat eine Online-Streitbeilegungsplattform unter dem Link https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE eingerichtet.
Wir beabsichtigen, etwaige Meinungsverschiedenheiten oder Unstimmigkeiten direkt mit dir zu klären. Im Übrigen sind wir auch nicht zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren verpflichtet. Daher nehmen wir nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
Sollten Meinungsverschiedenheiten oder Unstimmigkeiten auftreten, wende dich bitte direkt an uns.
13. Widerrufsrecht
Du hast ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Regelungen, wenn
- du das Rechtsgeschäft als Verbraucher getätigt hast, also zu einem Zweck, der überwiegend weder deinen gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, und
- der Gegenstand des Rechtsgeschäfts nicht eine Veranstaltung (Führung, Seminar, Verkostung) zu einem spezifischen Termin oder innerhalb eines bestimmten Zeitraums ist.
14. Datenschutz
Hinweise zur Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten findest du in unserer Datenschutzerklärung Webseiten. Diese kannst du im Internet unter www.xxxz/ abrufen, ausdrucken und speichern. Auf Wunsch schicken wir dir die Datenschutzerklärung auch gerne postalisch zu. Bitte wenden dich sich dafür an JAoderWEIN, Thorsten und Volker Griebel GbR, Kirschgarten 5, 55116 Mainz, hallo@jaoderwein.de
15. Schlussbestimmungen
15.1 Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
15.2 Auf sämtliche Bestellungen zwischen dir und uns ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods („CISG“ oder „UN-Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
Bist du allerdings Verbraucher und hast du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, so bleibt dir der Schutz nach den maßgeblichen Bestimmungen deines Aufenthaltsstaates, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, erhalten.
15.3 Bist du Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Bestellungen zwischen dir und uns. In allen anderen Fällen können wir oder du Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
(Stand: 12/2024)